Was steht in Erdogans Wunsch-Verfassung?

Als der kleine Recep noch zur Schule ging, hängte ihn der strenge Vater einmal mit den Füßen nach oben an der Decke auf. Der Sohn hatte einen Nachbarn beleidigt. Geholfen scheint das nicht zu haben. Heute wütet Recep Tayyip Erdogan (63) als Staatspräsident gegen halb Europa („Nazis“, „Faschisten“, „Terroristen“, „Bananenrepublik“).

Erdogans Leben: ein Kampf! Unten gegen oben, „Schwarze Türken“ (Arbeiter) gegen „Weiße Türken“ (Oberschicht), Gläubige gegen Ungläubige. Sein Motto: Leg dich mit den Großen an, um selbst größer zu wirken. Erdogan, der Schein-Riese, der kleine Mann vom Bosporus.

1997, das entscheidende Jahr: Bei einer Rede verliest Erdogan ein muslimisches Kampfgedicht: „Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen“, heißt es da, „die Minarette sind unsere Bajonette, die Gläubigen unsere Soldaten.“ DER Frontalangriff auf Staatsgründer Kemal Atatürk und dessen strenge Trennung zwischen Staat und Religion! Wegen „Volksverhetzung“ muss Erdogan vier Monate ins Gefängnis.

http://www.bild.de/politik/ausland/recep-tayyip-erdogan/der-kleine-mann-vom-bosporus-50845004.bild.html

Sein Machtzentrum dafür hat er schon errichtet: 2014, zu seiner Wahl als Präsident, zog er in seinen 1000-Zimmer-Palast am Rande Ankaras. Politisch will er sich sein Sultanat durch ein Referendum (16. April) absegnen lassen.

Was steht in Erdogans Wunsch-Verfassung?Beim Referendum am 16. April entscheiden die Türken über die umstrittene Verfassung, Erdogans „Präsidialsystem“.Die wichtigsten Ziele:► Das Kabinett und das Amt des Ministerpräsidenten werden abgeschafft.► Präsident Erdogan übernimmt die volle Regierungsgewalt (mit Beratern statt Ministern), erlässt selbstständig Gesetze („Verordnungen“), die das Parlament mit der Mehrheit aller Mitglieder stoppen kann.► Erdogan kann im Gegenzug das Parlament jederzeit auflösen (führt zu Neuwahlen von Parlament und Präsident).► Erdogan bekommt mehr Einfluss auf die Ernennung von Richtern, Hochschulrektoren und hohen Beamten.► Die Macht des Militärs, insbesondere beim „Staatsnotstand“ (Unruhen, Umsturzversuche), wird zurückgedrängt.Höchst umstritten: Der Präsident darf nach der neuen Verfassung zugleich Parteichef sein. Experten des Europarats fürchten, dass Erdogan in Parlament und Verwaltung nur treue Anhänger seiner Partei AKP unterbringt – und sich so zum Alleinherrscher einer Pseudo-Demokratie macht.Nach letzten Umfragen wollen bis zu 58 % der Türken gegen die neue Verfassung stimmen.  ++++

„Die Mitteilungen über eine angebliche Präsenz der russischen Spezialeinheiten in Ägypten nannte er  eine Falschmeldung. Dies sei möglicherweise ein Versuch, die Aufmerksamkeit von der Absicht der USA abzulenken, deren Spezialeinheiten in Syrien einzusetzen. “ …

sputnik: Russische Spezialeinheiten in Nordafrika? – Moskau spricht von Fake-News


… „Der Einsatz der pakistanischen Truppen sei in Islamabad politisch sensibel, da das pakistanische Parlament vor etwa zwei Jahren einen Antrag Saudi-Arabiens nach Unterstützung beim Überfall auf den Jemen abgelehnt hat.“ …

Gegenfrage: Jemenkrieg: Pakistan sendet Truppen nach Saudi-Arabien


… „ Man kann es nicht mehr zählen, wie oft Nordkorea  um einen Friedensvertrag und eine atomfreie Zone in Ostasien gebeten hat. Von Anfang an. Wieder und wieder und noch einmal. Was regelmäßig brüsk von den USA zurückgewiesen wurde. Sie verlangt unverschämterweise, dass Nordkorea zuerst abrüsten und seine Atomwaffen verschrotten solle. Jaja. Und am Tag darauf ständen die Amis in Pjöngjang. Dieses Lügenpack.“ …

einartysken: Nordkorea bedroht Amerika! Sie kommen! Sie sprengen uns in die Luft!


… „Entsprechend laviert Berlin – und lässt Ankara freie Hand bei Exzessen jeder Art. Schon lange prangern Menschenrechtsorganisationen schwere Verbrechen der türkischen Streitkräfte im Krieg gegen Teile der kurdischsprachigen Minderheit an. Lange Zeit hat Ankara unter Erdoğan jihadistische Terrororganisationen unterstützt.“ …

gfp: Deutschlands geopolitische Interessen


… „Mit einem neuen Gesetz soll den Schwächsten unserer Gesellschaft endlich geholfen werden: Polizisten. Denn die zarten Staatsdienstgeschöpfe sind bedroht. Weswegen künftig bereits das Schubsen eines Polizeibeamten eine Mindeststrafe von sechs Monaten nach sich ziehen soll, wie sonst etwa nur gefährliche Körperverletzung, Zwangsprostitution oder sexueller Mißbrauch von Kindern“ …

titanic: TITANIC Aktion: Hilfe für unsere bedrohten Freunde: HUG THA POLICE!


… „Jetzt besitze die CIA die Vollmacht, Vernichtungseinsätze gegen Dschihadisten eigenhändig in die Wege zu leiten. Dabei sei der Geheimdienst laut WSJ im Vergleich zum Pentagon nicht verpflichtet, Bericht über die Anzahl getöteter Terroristen zu erstatten.“ …

RT: WSJ: Donald Trump berechtigt CIA zum Einsatz von Kampfdrohnen gegen Terroristen

http://www.t-online.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/id_80618852/mit-samuraischwert-auf-18-jaehrigen-eingestochen.htmlhttps://guidograndt.wordpress.com/2017/03/14/schon-wieder-betrunkener-aegyptischer-fluechtling-sticht-auf-vier-fussgaenger-ein/10,000+ arsenal of weapons intended for terrorists seized by #Europol in Spain (VIDEO) https://on.rt.com/85s9 Near-death encounter: One-eyed matador gored in grizzly bullfight in Valencia (GRAPHIC VIDEO) https://on.rt.com/85rp Muslimin abgewiesen: Friseurin muss Geldbuße wegen Diskriminierung zahlen http://to.welt.de/PqxXAMM Bamberg/Strullendorf – 17-jähriger Asylbewerber droht 43-jähriger Frau mit dem Tode, schlägt sie mit der Faust nieder und vergewaltigt sie. Die Dankbarkeit dieser Menschen kennt keine Grenzen. Am kommenden Samstag demonstrieren die Gutmenschen in Coburg übrigens GEGEN die Abschiebung dieser dankbaren Gäste. Redet doch einmal mit den (Gut)Menschen vor Ort, die bereit sind, für solche Leute das Leben von zahllosen einheimischen Bürgern zu zerstören. Sie freuen sich bestimmt auf euer Interesse. Nähere Infos folgen…http://www.infranken.de/…/Kreis-Bamberg-17-Jaehriger-vergew…%5B17:50%5D Spiegel: Spanische Polizei stellte 10.000 Sturmgewehre sicherDie spanische Polizei hat einen Ring von Waffenschmugglern ausgehoben – und ein riesiges Waffenlager gefunden. Die Gewehre, Pistolen und Granaten waren unter anderem für Terroristen bestimmt.Man fragt sich jetzt, wie viele Waffenlager dieser Grösse bereits an Terroristen und Moslems verkauft wurden.WE. [17:45] SoS: The Effects of a Terrorist Nuclear Attack on New York CityWith 1.5 Million People in Manhattan on Any Given Day, as well as the World’s Mega-Financial Center (Wall Street) and the United Nations, New York City is Likely to be the First Target of a Terrorist Nuclear Attack.Wieder ein solcher Artikel. Der Artikel beschreibt sehr gut die Effekte von Atombomben mit 1 KT, 20 KT und 1 MT Sprengkraft.WE. [13:45] Opp24: Umfrage zur rechten Zeit: Angst vor Terrorismus in Deutschland nimmt angeblich ab[12:10] ET: Polizei schließt Moschee in Hildesheim: „Ein Hotspot der radikalen Salafistenszene in Deutschland zerschlagen“[8:05] ET: IS-Verdacht: Islamisches Zentrum in Lübeck durchsucht: Rheinland-Pfalz: Importierte Kriminalität unverkennbar – AfD analysiert neue Polizeistatistik 2016[13:35] ET: Türkischer Minister droht mit Teil-Aussetzung des Flüchtlingsdeals mit der EUFrüher oder später ist dieser wackelige Deal sowieso Geschichte. [10:50] Zerohedge: Turkey Says „Migrant Deal Has Ended“, May Unleash Millions Of RefugeesLetztlich ist es unerheblich, ob die Migranten im Rahmen des Deals eingeflogen oder zu Fuß (sowie Zug und Bus) nach Mitteleuropa kommen.[11:20] Darauf Bezug nehmend: Türkei: Flüchtlingsdeal geplatzt!(?) [9:55] JW: Migrantenterror: In Schweden wird weiter gemordet![8:50] GG: Schon wieder: Betrunkener ägyptischer Flüchtling sticht auf vier Fußgänger ein!

 

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