Grüne am Rande des Nervenzusammenbruchs

Ursprünglich veröffentlicht auf philosophia perennis: (David Berger) Bei den Grünen herrscht das große Zittern, ob es ihnen ein letztes mal gelingen wird über die 5 %-Hürde und damit in den Bundestag zu kommen. Wie blank die Nerven dort liegen zeigt schön der Kommentar eines Thomas Vogt, der auf der Internetseite der Grünen Essen…

über Bundestagswahl: Grüne am Rande des Nervenzusammenbruchs — Bayern ist FREI

 

1. Darf der Sachbearbeiter bei der Kfz-Zulassungsstelle erfragen, ob ich ein Auto zugelassen habe?

Zunächst sollten Sie wissen, dass Sie auch als Sozialleistungsempfänger/Hartz IV Bezieher einen Auto besitzen dürfen. Sie sind jedoch zu wahrheitsgemäßen Angaben zu Ihrem Vermögen verpflichtet. Sie müssen daher angeben, ob Sie ein Kraftfahrzeug Ihr Eigen nennen und ggf. Angaben über den Wert und die Finanzierung/Unterhaltung machen… Weiterlesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/darf-das-jobcenter-nach-meinem-auto-forschen.php


2. Jobcenter bestraft Selbstständigkeit mit hoher Rückzahlungsforderung

In Schorndorf hat ein Hartz 4-Empfänger versucht der Arbeitslosigkeit zu entkommen, indem er sich mit Mitte 40 noch selbstständig machte. Allerdings stieß er dabei auf einige Hindernisse seines Jobcenters.Weiter:http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-jobcenter-bestraft-selbststaendigkeit.php

3. LSG Celle: Passkosten: Im Einzelfall kann Sozialhilfe einspringen

Ausländische Hartz-IV-Bezieher können vom Jobcenter nicht die Kostenübernahme für die Beschaffung eines Reisepasses verlangen. Es ist jedoch denkbar, dass das Sozialamt für die Kosten ganz oder zumindest teilweise aufkommen muss, heißt es in einem am Montag, 18. September 2017, veröffentlichten Urteil des Landessozialgerichts.. Weiterlesen:http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/jobcenter-passkosten-nicht-bezahlen.php


4. Kein Hartz IV bei Neuwagen-KaufDas Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass der KfzFreibetrag bei der Gewährung von Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II auch dann nicht mehrfach beansprucht werden kann, wenn mehrere erwerbsfähige Familienmitglieder nur ein gemeinsames Auto haben… Weiterlesen:http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/kein-hartz-iv-wegen-neuwagenkauf.php




5. Darf der Sachbearbeiter meinen Mietvertrag kopieren?

Aus der Praxis wissen wir, dass Mietverträge oftmals kopiert und die Kopien zur Akte genommen werden. Wie so oft hilft auch hier ein Blick in das Gesetz. Der Gesetzgeber erlaubt das Anfertigen von Kopien nämlich nur dann, wenn diese für die weitere Aufgabenerfüllung derLeistungsträger erforderlich sind (§ 67c Abs. 1 SGB X)… Weiterlesen:http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/darf-das-jobcenter-mietvertraege-kopieren.php

6. Sozialamt kann von Minderjährigen nicht Rückkehr verlangen

Sind im Ausland lebende minderjährige Deutsche wegen einer medizinischen oder anderen Notlage auf Sozialhilfe angewiesen, kann das Sozialamt sie nicht einfach auf eine Rückkehr nach Deutschland verweisen. Denn gegen den Willen der Eltern ist ihnen eine Rückkehr nicht möglich, betonte am Donnerstag, 21. September 2017, das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel (Az.: B 8 SO 5/16 R)… Weiterlesen:http://www.gegen-hartz.de/urteile/sozialamt-kann-von-kind-nicht-rueckkehr-fordern.html

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