+++20% der Kinder in Deutschland leben in Armut!+++

Schweiz: 17-jähriger Lette greift Passanten mit Beil an:

In Flums SG ist ein grosser Polizeieinsatz im Gang. Mehrere Personen wurden demnacht bei einer Gewalttat verletzt, wie die Polizei auf Anfrage bestätigt. Auch…
BLICK.CH

 Wie wahrscheinlich ist es, dass ein Amokläufer, der in der Schweiz gewütet hat, ein „Lette“ ist, wenn er im Zuge eines Familiennachzuges in die Schweiz kam? Wann war der letzte Krieg in Lettland, welcher Asyl in der Schweiz ermöglicht? Und welche Volksgruppen werden in Lettland so sehr verfolgt, dass die Geflüchteten legal ihre Familien nachholen dürfen?

Kein Wunder wird kaum abgeschoben…..

Nach Protesten gegen die Abschiebung einer Großfamilie aus Dresden in das Kosovo hat die Polizei zwei Strafanzeigen wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte gestellt. In der Nacht zum Donnerstag hatten rund 25 Personen versucht, durch Blockade der Hauszugänge die Abschiebung zu verhindern.

Nach Angaben der Polizei hatte ein Aufgebot von 50 Beamten sowie vier Wachpolizisten dies zunächst unterbunden. Eine anschließende Sitzblockade vor den Fahrzeugen wurde von den Polizisten aufgelöst.

Die Landesdirektion Sachsen ordnet die Abschiebung von einer 37-jährigen Frau aus dem Kosovo mit ihren acht Kindern an. Rund 25 Personen versuchen dies in…
WELT.DE

+++ Bewaffneter Vergewaltiger gesucht +++
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Bereits am Freitag haben wir begonnen, öffentlich mit Bildern nach dem Verdächtigen Matthias Sch. aus #Hohenschönhausen zu fahnden:https://www.berlin.de/…/polizei…/pressemitteilung.641539.php

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Wenn’s mal wieder länger dauert

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Davon sollte man ausgehen. Alles Andere ist wohl nur Wunschdenken.
Aber vielleicht ist Bayern oder Sachsen noch zu retten.

 

 

Salzgitter hat die Reißleine gezogen – die Stadt in Niedersachsen hat eine Zuzugssperre für Flüchtlinge durchgesetzt. Und alle sind dafür: Der Oberbürgermeister, Integrationshelfer und sogar manche Syrer.

Eine Schule ist es, die Nicola Pöckler an der Integrationskraft ihrer Stadt zweifeln lässt. Sie betritt das Gelände an der Goerdeler Straße durch den langen Säulengang, der die Grundschule vom Kindergarten trennt. Und man kann nicht sagen, hüben ist es gut, drüben ist es schlecht. Es ist nämlich hüben wie drüben nicht gut, wenn auch jeweils anders. Die Kita ist ein Exilort in der Stadt.

Hier haben sagenhafte 98 Prozent der Kinder einen Migrationshintergrund. Jedes vierte Kind ist als Asylbewerber anerkannt. Und die Grundschule auf der anderen Seite des Gangs – ein verlorener, aufgegebener Ort auf den ersten Blick. Seit Langem hat sie nur noch eine kommissarische Leitung. Auf dem Schulhof rottet ein verlassener, grau-hässlicher Bungalow vor sich hin.

Nicola Pöckler betrachtet das alles und sagt: „Ich verstehe schon, woher so eine Neiddebatte kommen kann.“ Neid, Fremdheit, Befremden. Das alles schlägt Pöckler, die in Salzgitter die Kindertagesstätten der Arbeiterwohlfahrt (AWO) koordiniert, in jedem Elterngespräch entgegen.

Nicola Pöckler von der AWO Salzgitter

Es fing damit an, dass Salzgitter viel Platz hatte und offene Arme. Viel Platz zum Wohnen, ausreichend Integrationsangebote, eine weltoffene Haltung. Lange standen die Zeichen auf Integration. Doch es zogen dann immer mehr syrische Asylbewerber in die Stadt, bis Salzgitter irgendwann nicht mehr konnte und um Hilfe rief. Der Oberbürgermeister schrieb einen Brandbrief an die Landesregierung in Hannover. Er forderte einen Zuzugsstopp für seine Stadt. Schulen, Kitas, Sprachkurse – alle in Salzgitter seien überfordert.

Auch bei der Landtagswahl neulich bildete sich die gekippte Stimmung ab, die angespannte Lage. Die AfD wurde nirgendwo in Niedersachsen so stark wie in Salzgitter. Vier Tage vor der Landtagswahl im Oktober wurde der Hilferuf gehört. Seitdem dürfen sich anerkannte Asylbewerber nicht mehr in Salzgitter niederlassen. Die Stadt atmet auf, doch kann der Zuzugsstopp den sozialen Frieden noch retten?

Nicola Pöcklers Büro liegt mitten im Brennpunkt der Stadt, an der Berliner Straße. Das Rathaus, der Stadtpark, die Einkaufsstraße sind fußläufig zu erreichen. In der angrenzenden ehemaligen Arbeitersiedlung herrschte lange Leerstand. Als die Zahl der Geflüchteten 2015 stieg, füllten sich die Siebzigerjahrebauten wieder. In Salzgitter musste keine einzige Turnhalle geschlossen werden, man saß ja auf einem soliden Leerstand. Viele der größtenteils syrischen Männer konnten in eigenen Wohnungen untergebracht werden, oft im gleichen Quartier.

Was damals Erste Hilfe war, droht nun zum Problem zu werden. Oberbürgermeister Frank Klingebiel fürchtet eine „Gettoisierung“ der zum Asylquartier umgewidmeten früheren Arbeitersiedlung. Eine Ballung bestimmter Gruppen, sagt er, könne kaum noch verhindert werden, aber er hoffe, diese wenigstens eindämmen zu können.

Derweil läuft die Integrationsmaschine der Stadt hochtourig. Nicola Pöckler sitzt mittendrin. Verlässt sie ihr Büro und geht ein paar Hundert Meter die Straße hinab, kommt sie zum Startpunkt, einem Beratungszentrum der Stadt und der Sozialträger, der Wohnungsgesellschaft und des lokalen Energieversorgers. Geht sie in die andere Richtung, trifft sie auf die Berufs-Migrations-Agentur des Jobcenters. „Die Zusammenarbeit zwischen den Beteiligten klappt wirklich hervorragend“, sagt sie. „Aber die Stadt schafft nicht mehr, wir alle schaffen nicht mehr.“

Ein Großteil der anerkannten Asylbewerber kommt aus Syrien, viele von ihnen sind Männer zwischen 18 und 30 Jahren. Wie Majd Elddin Arab. Der schüchterne 21-Jährige hat sich vor zwei Jahren mit seiner mittlerweile 16-jährigen Schwester von einer kleinen Stadt im Norden Syriens über die Balkanroute nach Thüringen durchgeschlagen. In Erfurt habe er Freunde gefunden, erzählt er. Als die nach Salzgitter zogen, ist er ihnen gefolgt, um Anschluss zu haben. Jetzt wohnen viele von ihnen in der Berliner Straße oder wie Arab im Ortsteil Fredenberg.

„Wir haben das hier hingekriegt – aber wir stoßen an unsere Grenzen“

In einer Querstraße der gettoverdächtigen Berliner Straße liegen die Sportplätze des TSV Salzgitter. Nach dem Training sitzen die Spieler noch vor der Kabine. Thomas Pohl, kurzes Haar, breite Schultern, kommt gerade aus der Dusche. Beim Thema Zuzugsstopp wird er nachdenklich. Berührungsängste mit Geflüchteten gebe es bei ihm im Verein nicht mehr, sagt er. In seiner Mannschaft kicken zwei anerkannte Asylbewerber, vor Kurzem hat der Verein bei einer stadtweiten interkulturellen Woche ein Turnier ausgerichtet – mit halal Bratwürsten vom Grill.

Und an einem festen Termin in der Woche spielen hier Mannschaften von Geflüchteten. Was die teilweise durchgemacht hätten, könne man sich nicht vorstellen, sagt Pohl. „Da muss sich jeder auch mal fragen: Was kann ich selber tun?“

Wer mit den Spielern der ersten Herrenmannschaft spricht, merkt schnell, dass nicht alle die Zuwanderungspolitik in Deutschland gutheißen. „Merkel hat die Grenzen geöffnet und kein Konzept gehabt“, sagt Mannschaftskollege Daniel Kehe. Aber auch vor Ort in Salzgitter seien Fehler gemacht worden. „Ganze Straßenzüge größtenteils an Asylbewerber zu vermieten ist der falsche Weg.“ Natürlich helfe er trotzdem gern mit bei der interkulturellen Woche. Mit viel Humor erzählt Kehe Anekdoten von und mit Geflüchteten. „Wir haben das hier hingekriegt“, sagt Pohl. „Aber wir stoßen an unsere Grenzen.“

Der Verein könnte zwei neue Jugendmannschaften anmelden, wenn er denn genug Trainer fände. Auswärtsspiele sind fast unmöglich, weil irgendwer die Spieler zum Gegner fahren muss, und so viele Irgendwers gibt es nicht. Hinzu kommt, dass einige Trainer regelmäßig überfordert sind, wenn etwa 40 Spieler, von denen keiner Deutsch spricht, um sie herumwuseln.

In Salzgitter herrschen keine Verhältnisse wie in Berlin-Kreuzberg, doch ein Besuch im Rathaus macht klar, vor welchen Herausforderungen die Stadt steht. Einen Gesprächspartner zu finden ist gar nicht so leicht. Der OB ist krank, die Sozialdezernentin und oberste Integrationsbeauftragte in Zeitnot. Aber da ist ja noch Simone Kessner, die Pressesprecherin des OB.

In Zeiten, da die Obergrenze der CSU über den Koalitionsverhandlungen in Berlin schwebt, weiß Kessner um die Brisanz des Themas. Und doch sei der Stadt nichts anderes übrig geblieben, als jenen Brandbrief an Ministerpräsident Stephan Weil zu schreiben und einen Zuzugsstopp zu fordern. „Der Brandbrief war ein Aufschrei, dass die Grenze erreicht ist“, sagt sie. Mit einer Obergrenze habe das nichts zu tun.

Wo die Grenze für Salzgitter liegt, zeigen die Zahlen

„Stopp“ oder „Grenze“ – das ist ein Streit über Worte. In der Realität einer Stadt wie Salzgitter ist es eine Frage der Dosis. Manches geht, aber nicht alles. Wo die Grenze für Salzgitter liegt, zeigen die Zahlen. Aktuell leben dort mehr als 5700 anerkannte Asylbewerber. Das sind rund fünf Prozent der Einwohner – weit mehr als in der Landeshauptstadt Hannover. Und 91 Prozent der zugezogenen Geflüchteten erhalten Geld vom Staat. Die Wartezeit für einen Deutschkurs beträgt derzeit mit 44 Wochen ein knappes Jahr. „Der Brandbrief“, sagt Kessner, „war auch ein Signal für alle Menschen, die hier schon leben.“

Seit 2014 sei der Bedarf um zehn Krippen- und zehn Kindertagesstättengruppen gestiegen. In einigen Schulen hätten zwischen 30 und 40 Prozent der Kinder keine oder nur geringe Deutschkenntnisse, heißt es in dem Brandbrief. Gleichzeitig hat Salzgitter eine überdurchschnittlich hohe Arbeitslosenquote, die Gewerbeeinnahmen gehen wegen der VW-Dieselkrise zurück, die Stadt hat Schulden in dreistelliger Millionenhöhe. „Wir wollen uns nicht entscheiden müssen, ob wir in eine Schule oder in Maßnahmen für Geflüchtete investieren“, sagt Stadtsprecherin Kessner. „Das ist das, was eine Neiddebatte provozieren kann.“

Zehn Monate ist es her, dass Salzgitter um Hilfe gerufen hat. In Hannover hat es gedauert, bis man die Salzgitteraner erhörte. Dann endlich, in der Woche vor der Landtagswahl, hat das Land dem Zuzugsstopp stattgegeben. Überdies erhält die Stadt in diesem Jahr 5,4 Millionen Euro Soforthilfe aus einem Integrationsfonds. Ein politisches Signal der Landesregierung auf den letzten Metern vor der Wahl? Falls es so gemeint war, kam es zu spät. Den Aufstieg der AfD konnte es nicht mehr verhindern. In manchen Stadtteilen gaben rund 38 Prozent ihre Stimme deren Spitzenkandidat Michael Gröger.

AfD-Spitzenkandidat Michael Gröger bekam bei den letzten Wahlen in einigen Stadtteilen bis zu 38 % Zustimmung

Gröger kann das Wahlprogramm seiner Partei auswendig. Er bezweifelt die Integrationsbereitschaft der Geflüchteten, sieht eine Übervölkerung kommen und spricht von No-go-Areas in Salzgitter. Den Zuzugstopp nennt er „Wählerverarsche“. Er geht ihm nicht weit genug: „Der soziale Frieden ist angekratzt!“ Auf dem Weg durch die Fußgängerzone kommt Gröger an drei Arabisch sprechenden Jugendlichen vorbei. „Sehen Sie?“, fragt er den Reporter und begrüßt einen Bekannten mit Handschlag. Der ist groß gewachsen und wirkt, jedenfalls auf den ersten Blick, wie einer von denen, die man auf gewissen Protestmärschen sieht – Glatze, Tattoos, schwarze Bomberjacke. „Wie haben wir abgeschnitten?“, fragt der Bekannte. „Wir sind drin“, antwortet Gröger. Zufriedenheit auf beiden Seiten. Er habe hier viel „Frontarbeit“ gemacht, sagt er. So nennt er die Infostände seiner Partei. „Man kennt mich hier.“

Die Kriminalstatistik stützt die Befürchtungen des AfD-Mannes offenbar nicht. Geflüchtete und Einheimische geraten in Salzgitter nicht häufiger aneinander als Einheimische untereinander. Die von der AfD behauptete Kriminalität sei nicht spürbar, sagt Stadtsprecherin Kessner: „Die Kriminalitätsrate hat sich durch den Zuzug der Geflüchteten nicht signifikant verändert.“

Nur beim Wohnen knirscht es gelegentlich, wie Fakher Hamedialvais berichtet. Der 33-Jährige ist aus Syrien nach Deutschland geflohen, zu Fuß und in einem Boot, später in Lastwagen und Pkw. Vier Monate hat er gebraucht. Innerhalb Deutschlands wurde er so lange von Unterkunft zu Unterkunft geschickt, bis er in Salzgitter landete. Das war 2014, noch bevor die Zahl der Geflüchteten dramatisch anstieg. „Damals war ich fast der einzige Geflüchtete in Salzgitter“, sagt er.

„Wenn ich in den Bus steige, sehe ich keinen einzigen Deutschen“

Er hat bei der AWO einen Bundesfreiwilligendienst geleistet und später bei der Wohnungsbaugesellschaft gearbeitet. Die hat jetzt einen Leitfaden auf Arabisch und Deutsch veröffentlicht, der erklären soll, wie man in Deutschland wohnt und wie man mit Deutschen zusammenlebt. Wie funktioniert der Stromabschlag, wie trennt man den Müll, wann ist Ruhe im Haus? Die Broschüre ist 48 Seiten stark, willkommen in Deutschland.

Hamedialvais hilft heute im Jobcenter als Übersetzer. „Salzgitter ist voll“, sagt er. „Manchmal wenn ich in den Bus steige, sehe ich keinen einzigen Deutschen.“ Die Tatsache, dass viele aus Syrien kämen und untereinander Arabisch sprächen, behindere die Integration, sagt er. Kinder in der Schule oder auch Erwachsene im Deutschkurs lernten so nicht Deutsch. Wie lange muss der Zuzugsstopp andauern, um die Integration nicht zu torpedieren?

„Bis die ersten geflüchteten Kinder einen guten Schulabschluss machen“, sagt Nicola Pöckler. „Das Schwierigste wäre, wenn wir jetzt in zwei Jahren einen Haken drunter machen. Dann wäre der soziale Frieden wirklich gefährdet.“ Das Thema wird Deutschland wohl noch länger begleiten. Salzgitter ist die erste Stadt, für die ein Zuzugsstopp verhängt wurde, aber Oberbürgermeister Klingebiel ist ein starker Fürsprecher der Maßnahme auch anderswo. Er ist Vorsitzender des Niedersächsischen Städtetags.

Eine Delegation aus dem bayerischen Hof war im September in Salzgitter, um sich über die Zuzugssperre zu informieren. Wilhelmshaven und Delmenhorst haben bereits Bedarf angemeldet.

 

+++Teilen! 20% der Kinder in Deutschland leben in Armut!+++

Einer Studie der Bertelsmann-Stiftung nach lebt jedes 5. Kind in Deutschland in Armut. Weitere 10% der Kinder gelten zumindest temporär als arm. Auch das ist ein Ausdruck der sozialen Schieflage, in der sich unser Land befindet. Während es sich die, die noch nicht so lange hier leben, in Deutschlands sozialer Hängematte bequem machen, kämpfen viele Familien täglich ums Überleben.

Der Paritätische Wohlfahrtsverband s

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