Lacht ihn aus. Nennt ihn einen Kasper.

 

Lacht ihn aus. Nennt ihn einen Kasper. Eine Gefahr für den Weltfrieden. Tatsache ist: Anfang dieses Jahres herrschte der IS noch über ein Gebiet so gross wie Jordanien. und heute? Offenbar hat Trump sein Versprechen, IS auszulöschen, gehalten.

 

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Daily Franz: Ja zum Quartier – aber nicht hier

Es wird eine nicht-friedliche Quartiersuche für die Moslems bei uns geben. Wo dieses sein wird, können sich alle denken.WE.

[9:00] Leserzuschrift-DE zu Syrische Urgroßmutter 110-Jährige kommt nach Deutschland für ein letztes Wiedersehen

Die MSM in ihrem Tränendrüsen-Element. Aufzeigen von „Härten“ des Asylsystems, welches nur human wird, wenn wir noch mehr leisten. Die Botschaft: Familienzusammenführung ja und nur im anstrengungslosen legalisierten „Edelflug“. Alles andere ist unmenschlich. Und bitte keine Einzelfallprüfungen. Das dauert zu lange, denn es kommen auch 110-Jährige und die sind tot, bevor sie im gelobten Land ankommen. Deshalb brauchen wir die Flüchtlingsflüge und die Luftbrücken zur Rettung der Traumatisierten, ohne deren Leben zu gefährden! Sofort und in großer Zahl!

Die Sache wurde wahrscheinlich für solche Artikel inszeniert.WE.

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Der ehemalige #Hartz-IV-Architekt Frank Walter #Steinmeier ist in seiner Weihnachtsansprache wieder ganz der Alte: Anstatt bei der Regierung endlich die Lösung langfristiger Probleme anzumahnen, sollen unbezahlte Ehrenamtliche den Karren aus dem Dreck ziehen. Im Übrigen soll der Bürger seiner Regierung vertrauen.

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Rund 43 Prozent der Flüchtlinge, die als unbegleitete Minderjährige betreut werden, sind offiziell älter als 18 Jahre.
  • Das geht auf Zahlen des Bundesfamilienministeriums zurück, die der WELT vorliegen.
  • In einigen Bundesländern ist sogar die Mehrheit der als unbegleitete Minderjährige versorgten Migranten erwachsen.

Durch die Zuwanderungspolitik der vergangenen Jahre sind zuletzt mehr junge Migranten ohne ihre Eltern nach Deutschland gereist denn je. Unter ihnen viele Kriegswaisen und vom Leid gezeichnete Kinder. Aber auch Jugendliche, die außer der Polizei niemand verfolgt. Oder junge Männer aus Krisenregionen, die bei den deutschen Behörden angaben, sie seien noch keine 18 Jahre alt.

Wenn sie nämlich minderjährig sind – oder dies den Ausländerämtern erfolgreich vortäuschen –, kommen sie nicht in das reguläre Asylsystem mit monatelanger Unterbringung in großen Sammelunterkünften, sondern werden in der Jugendhilfe betreut. Das ist deutlich komfortabler – und die anerkannte Minderjährigkeit bedeutet in Deutschland eine hundertprozentige Garantie gegen Abschiebung.

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In diesem Jahrzehnt hat das Phänomen der ohne Eltern und Visum nach Deutschland reisenden Migranten ein beachtliches Ausmaß erreicht: Nach Angaben des Statistischen Bundesamts stieg die Zahl der jährlichen „Inobhutnahmen nach Einreise aus dem Ausland“ im Zeitraum 2005 bis 2016 von 602 auf 44.900. Auch wenn der Trend in diesem Jahr wieder stark rückläufig ist. Inzwischen machen die sogenannten unbegleiteten minderjährigen Ausländer mehr als die Hälfte aller in Obhut der Jugendämter versorgten Kinder und Jugendlichen aus.

Der Begriff des „unbegleiteten Minderjährigen“ ist allerdings in einer beträchtlichen Zahl der Fälle nicht wörtlich zu nehmen. Denn mittlerweile sind 43 Prozent dieser Ausländergruppe offiziell schon erwachsen. Wie das Bundesfamilienministerium der WELT mitteilte, waren zum Stichtag 8. November von den insgesamt 55.890 Unbegleiteten in jugendhilferechtlicher Zuständigkeit 24.116 sogenannte junge Volljährige.

In einigen Bundesländern ist sogar die Mehrheit der Migranten mit diesem Status erwachsen. In Hessen waren im Oktober etwa von den rund 5500 unbegleiteten Minderjährigen rund 2900 junge Volljährige, wie das Landessozialministerium der WELT mitteilte.

„Würde grob schätzen, die Hälfte ist schon 18“

Wie kommt es dazu? Die betreffenden Migranten bleiben über das 18. Lebensjahr hinaus in der Jugendhilfe, wenn ihre Betreuer und die Jugendämter einen besonderen Bedarf feststellen – was meist der Fall ist. „Ich setze mich dann gemeinsam mit dem Jugendlichen hin, und wir füllen den Verlängerungsantrag aus, da kann er beschreiben, warum er noch bei uns in der Wohngruppe bleiben möchte“, erklärte ein hessischer Sozialpädagoge im Gespräch mit der WELT. Diese Anträge gelten üblicherweise für weitere sechs Monate; danach muss ein neuer Antrag gestellt werden. Mit 21 Jahren ist aber Schluss.

Der Sozialpädagoge schätzt aber, dass auch unter den als minderjährig eingestuften Migranten in seiner Betreuung viele Volljährige seien. „Ich würde ganz grob schätzen, dass die Hälfte meiner offiziell minderjährigen Jungs schon 18 ist, vielleicht auch nur ein Drittel, die sagen mir das natürlich nicht.“ Mit seiner Schätzung bewegt er sich im gleichen Bereich wie alle seine von der WELT befragten Kollegen, die neben Hessen in Niedersachsen und Baden-Württemberg arbeiten.

Einer der Betreuer erzählte der WELT, wenn er mit „seinen“ unbegleiteten Minderjährigen zum Kieferorthopäden gehe, scherze dieser mit den jungen Männern: „Wie alt bist du? Das kannst du deinem Frisör erzählen.“ Laut dem Erzieher sind wohl „viele Jungs fünf bis acht Jahre älter, auch wenn sie es nie zugeben würden“. Dennoch hält er es grundsätzlich wie viele seiner Kollegen für sinnvoll, auch Volljährige in der Jugendhilfe unterzubringen: „Für die Entwicklung der Jugendlichen ist es einfach viel besser als in einem normalen Heim.“

Dass es vielen jungen Schutzsuchenden gelingt, mit einem niedrigeren Alter als ihrem tatsächlichen registriert zu werden, hat zwei Gründe: Erstens fehlen bei den meisten Neuankömmlingen Identitätspapiere zur Altersprüfung. Zweitens wird das Alter zumeist nur durch sogenannte Inaugenscheinnahme bei der vorläufigen Inobhutnahme durch die Jugendämter festgestellt – durch ein Gespräch des Migranten mit einem mehr oder weniger qualifizierten Behördenmitarbeiter.

Mediziner halten Volljährigkeit für nachweisbar

Verlässliche Methoden der Altersfeststellung wie die ärztliche Begutachtung der körperlichen Reife oder radiologische Untersuchungen werden selten angewandt. Dabei hat die Deutsche Gesellschaft für Rechtsmedizin mit ihrer Arbeitsgemeinschaft für Forensische Altersdiagnostik (AGFAD) einen international anerkannten Diagnosestandard entwickelt. Der erlaubt zwar nicht die Feststellung des exakten Lebensalters, aber doch eines Mindestalters, was bei den jungen Migranten meist ausreichen würde. Zur Einschätzung der Zahn- und Knochenreifung muss dabei allerdings geröntgt werden: die Hand und, falls noch immer Zweifel bestehen, auch das Schlüsselbein, das zuletzt ausreift.

Nachteil für die Gesundheit der bezüglich ihres Alters zu begutachtenden Person nicht zu befürchten

Andreas Schmeling, Rechtsmediziner

Weil in Deutschland die rund 600 Jugendämter entscheiden dürfen, ob ein Migrant als unbegleiteter Minderjähriger eingestuft wird, und die gesundheitlichen Bedenken gegenüber der medizinischen Altersdiagnostik groß sind, wird Letztere nur selten genutzt. Andreas Schmeling vom Institut für Rechtsmedizin der Universitätsklinik Münster hat dafür wenig Verständnis. „In meinen Augen haben es in Deutschland einige Kinderärzte leider geschafft, das öffentliche Bild der Altersdiagnostik negativ zu prägen. Es ist durchaus möglich, mit wissenschaftlich gesicherten Methoden Volljährigkeit zweifelsfrei nachzuweisen“, sagte Schmeling der WELT.

Der Rechtsmediziner gibt mit Blick auf mögliche Gesundheitsschäden zu bedenken: Beim Einsatz der von der AGFAD empfohlenen Röntgenuntersuchungen sei „ein Nachteil für die Gesundheit der bezüglich ihres Alters zu begutachtenden Person nicht zu befürchten“. So sei „die Schwankungsbreite der natürlichen Strahlenexposition in Deutschland höher als die zusätzliche Strahlenexposition durch die Röntgenverfahren zur Altersdiagnostik“.

Schmeling war zuletzt auch als Sachverständiger im Einsatz, um das Alter von Hussein K., dem mutmaßlichen Mörder der Freiburger Studentin Maria L., zu bestimmen. Der Fall offenbart, wie nachlässig deutsche Behörden mit der Altersprüfung der unbegleiteten Minderjährigen umgehen. Als solcher war der Mann, der laut eigenen Angaben aus Afghanistan stammt, in Baden bei einer Pflegefamilie untergebracht worden, ohne dass jemals sein Alter ernsthaft überprüft wurde. Dies geschah erst Monate nach seiner Bluttat im Gerichtsprozess. Die Gutachter kamen übereinstimmend zu dem Ergebnis, dass der angeblich unbegleitete Flüchtling zum Tatzeitpunkt mindestens volljährig war, wahrscheinlich aber schon deutlich über 20

Anders läuft es im Nachbarland Österreich, neben Deutschland eines der bevorzugten Zielländer junger unbegleiteter Migranten. Dort wird schon seit 2010 eine gründliche Altersdiagnose durchgeführt. Falls sich durch optische körperliche Merkmale Zweifel an der Minderjährigkeit ergeben, wird die Hand geröntgt. Zeigt der Befund ein Mindestalter unter 18 Jahren, werden keine weiteren Untersuchungen durchgeführt. Andernfalls werden Zähne oder Schlüsselbein radiologisch untersucht. Wenn danach weiterhin Zweifel am Alter bestehen, wird zugunsten des Migranten von einer Minderjährigkeit ausgegangen.

Ergebnis: Im vergangenen Jahr wurde in Österreich bei gut der Hälfte der 4600 angeblichen Minderjährigen eine Altersfeststellung beantragt. In der Folge ergab sich: 41 Prozent dieser Gruppe hatten versucht, beim Alter zu täuschen.

In Dänemark wurden im vergangenen Jahr drei von vier medizinisch untersuchten unbegleiteten Minderjährigen als erwachsen eingestuft. Den drastischsten Kurswechsel hat Schweden hingelegt. 2015 waren auch deswegen 35.000 angeblich und tatsächlich minderjährige Ausländer in das skandinavische Land gereist, weil die Altersfeststellungen dort besonders lax gehandhabt wurden.

Inzwischen hat die Regierung in Stockholm reagiert: Mit der Begründung „Wir müssen einfach wissen, dass wir den Kinderschutz nur Kindern geben“ beschloss sie vor einem Jahr eine medizinische Altersprüfung für fast alle unklaren Fälle. Bis Ende Oktober dieses Jahres lieferte die Behörde für Rechtsmedizin an das dortige Migrationsamt 7858 forensische Altersschätzungen. Mit dem Ergebnis, dass die große Mehrheit der Migranten – 6628 – als 18 Jahre oder älter eingestuft wurde. In Schweden wird aber darüber debattiert, ob diese Methoden viele tatsächlich Minderjährige nicht fälschlicherweise zu offiziell Volljährigen macht.

Jährliche Kosten pro Fall: 40.000 bis 60.000 Euro

In der Bundesrepublik zeichnet sich aber kein Umsteuern ab. Ein Versuch, die Altersschätzung aus der Hoheit der Jugendhilfe in die Hände der Ordnungsbehörden zu übertragen, scheiterte im Frühjahr am Widerstand der SPD. In zahlreichen Landesinnenministerien hoffen nun die Befürworter medizinischer Altersprüfungen darauf, dass der künftige Bundesfamilienminister den Weg dafür frei macht.

Nicht zuletzt, weil die Unterbringung eines der zu 90 Prozent männlichen und vor allem aus Afghanistan und Afrika kommenden Unbegleiteten mit etwa 40.000 bis 60.000 Euro pro Fall und Jahr deutlich teurer ist als die eines erwachsenen Asylbewerbers. Deshalb hoffen auch die Kommunen auf eine bessere Überprüfung des Alters in zweifelhaften Fällen.

„Die Probleme der Altersfeststellung sind nach wie vor nicht zufriedenstellend gelöst“, teilte der Städte- und Gemeindebund der WELT mit. Aus kommunaler Sicht müssten „die erkennungsdienstlichen Maßnahmen bei minderjährigen Flüchtlingen, insbesondere die Feststellung ihres Alters, bereits bei der ersten Kontaktaufnahme mit einer deutschen Behörde erfolgen“.

Darüber hinaus sollten die Jugendämter „in die Lage versetzt werden, zu erkennen, ob ein unbegleiteter Minderjähriger bereits registriert wurde, tatsächlich unbegleitet eingereist ist oder ob bereits eine andere Anschrift im Bundesgebiet für ihn besteht“. Dies müsse „von der neuen Bundesregierung schnellstmöglich in Angriff genommen und rechtlich umgesetzt“ werden. Politische Entwicklungen in diese Richtung gibt es derzeit aber nicht.

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Wer in diesem Land in der Einkommensteuererklärung einen Kinderfreibetrag für über 18-jährige Kinder ansetzen will, muß sich damit herumschlagen, Ausbildungsnachweise oder Immatrikulationsbescheinigungen beizubringen. Das gleiche gilt für den Bezug von Kindergeld, und wehe, der Nachweis fehlt, zack, wird die Kindergeldzahlung eingestellt! Ganz ähnlich, wenn es um das Besteuerungsverfahren insgesamt geht.
Als Steuerfachgehilfin verstehe ich was davon und sehe es täglich. Kassenführung möglichst fälschungssicher, damit dem Staat auch ja kein Umsatz unter der Hand entgeht, Betriebsprüfer, die mittlerweile Zugriff auf alle möglichen Daten haben, Kassennachschau und Umsatzsteuernachschau, bei der die Prüfer einfach ohne Vorwarnung vor der Tür des Betriebes auftauchen und vollen Zugriff verlangen. Und auf der anderen Seite wird mit der Gießkanne verteilt.
Nachweis der Minderjährigkeit? Aber woher denn! Personalpapiere? Sowas Überflüssiges! Nachweis eigenen einsetzbaren Vermögens, bevor der Betreffende Hartz4-Leistungen bekommt? Nicht doch! Nur bei Schonlängerhierlebenden wird genauestens hingeguckt! Zweierlei Maß im Rechtssystem ist noch nie lange gutgegangen.

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Fast jeder hat es, aber kaum einer macht sich darüber Gedanken: Die Rede ist von Facebook. Das soziale Netzwerk ist schon lange keine reine Plattform mehr, über die sich Freunde miteinander austauschen können, sondern ein Multi-Milliarden Geschäft mit Nutzungsdaten etc.

Wer darüber etwas mehr erfahren möchte, der kann sich die Doku „Datenkrake Facebook – Das Milliardengeschäft mit der Privatsphäre“ in der ZDFinfo-Mediathek ansehen, die noch bis September 2018 dort auf Abruf bereit steht. Das ganze geht rund 41 Minuten lang.

Beschreibung

Jeder kennt ihn und sein Unternehmen: Mark Zuckerberg und Facebook. 2004 als studentisches Projekt geplant, wurde die Plattform zu einem der erfolgreichsten Unternehmen der Welt.

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