Zuzugsstopp für anerkannte Flüchtlinge

Mittlerweile gibt es mehrere Städte in Deutschland, die einen Zuzugsstopp für anerkannte Flüchtlinge bereits erlassen oder beantragt haben.

 

Folgende sind inzwischen betroffen:Als erstes Bundesland erließ Niedersachsen Mitte Oktober 2017 einen Zuzugsstopp für Flüchtlinge in Salzgitter. Als Grund wurde genannt, dass die 106.000-Einwohner-Stadt mit ihren 5800 Flüchtlingen an ihre Belastungsgrenze gelangt sei. Der soziale Frieden sei in Gefahr, die Integration gefährdet, argumentieren sowohl SPDals auch CDU.
Bis zum Jahresende zogen Delmenhorst und Wilhelmshaven nach – aus den gleichen Gründen.Am 19. Januar erließ das Land Brandenburg fürCottbus ebenfalls einen Aufnahmestopp.Nun will nun auch die sächsische Stadt Freibergeinen Zuzugsstopp für Flüchtlinge beantragen. Beide ostdeutschen Städte bemängeln Integrationsprobleme, zudem ist es inzwischen mehrfach zu tätlichen Auseinandersetzungen vor allem zwischen deutschen Jugendlichen, die häufig aus der rechten Szene stammen, und Flüchtlingen gekommen.
Flüchtlinge in Friedland
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Peter J. (47) ist auf dem Weg zur Caritas, als ihn eine Passantin (26) erkennt – und sofort die Polizei ruft.

TRIEBTÄTER IN FRANKFURT-SACHSENHAUSEN GEFASST!

Um 12.15 Uhr greifen mindestens sechs Polizeibeamte am Affentorplatz zu, legen dem 47-Jährigen Handschellen an.

Anfang Januar gelang J. die Flucht aus der Psychiatrie in Ansbach (Bayern). Eine Woche lang fahndete die Polizei Mittelfranken nach ihm – der Mann ist gefährlich!

http://www.bild.de/regional/frankfurt/frankfurt-am-main/triebtaeter-erkannt-und-gefasst-54632430.bild.html

Der Bund der Steuerzahler (BdSt) aus Düsseldorf hatte bei der Kommune wegen eines möglichen Falls von Steuerverschwendung angefragt. Anlass: eine große Betontreppe, die die Stadt für 9336 Euro an einem Flüchtlingsheim bauen ließ, um das Beladen eines Sperrmüll-Containers zu erleichtern.

http://www.bild.de/regional/ruhrgebiet/hamm/teuer-treppe-erregt-steuerzahlerbund-54588880.bild.html

Köstlich, wie sich das Ausland über die Ton-Manipulation der Aktivisten der vergnügt! 😂

 

FISA-Bombe in Washington geplatzt – Wird jetzt der Sumpf trockengelegt?

Schon von FISA in den deutschen Medien gehört? Nein? Wenig verwunderlich, denn auch in den USA berichteten bislang nur wenige (Mainstream) Medien über „FISA-Gate“. Vor anderthalb Wochen wurde dem amerikanischen Repräsentantenhaus ein vierseitiges Memo über den massiven Missbrauch des FISA-Gesetzes (Gesetz zur Überwachung der Auslandsaufklärung) zur Verfügung gestellt. Der Inhalt des Dokumentes soll so explosiv sein, dass dieser zur Entlassung hochrangiger Beamter des FBI und des Justizministeriums führen könnte.

Mafiöse Machenschaften von Obama und Clinton

Zwei Senatoren hatten daraufhin Briefe an den Justizausschuss verfasst, mit dem Gesuch, Informationen über John Podesta, Hillary Clinton sowie das DNC (Nationale Organisation der Demokratischen Partei der Vereinigten Staaten) zu erhalten. Denn aus dem Memo geht hervor, dass das Geheimdienstgesetz von genau jenen missbraucht wurde, um Donald Trump umfassend auszuspionieren und ihm Russia Gate und andere „Missetaten“ anzuhängen.[…]

 

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Quelle: AUFGEDECKT: Brisantes Material in den USA kurz vor Veröffentlichung – fällt jetzt die Obama-Clinton-Elite?

Kein automatischer Alternativtext verfügbar.

Sie fürchten sich vor Flüchtlingen. In den westfälischen Orten Oerlinghausen und Stukenbrock klagen die Menschen seit Monaten, sie fühlten sich Bewohnern eines Flüchtlingsheims hilflos ausgeliefert. Diese würden in Kleingruppen ganze Straßenzüge abgrasen, in Geschäften stehlen, Fahrräder klauen und in Wohnungen einbrechen.

https://www.welt.de/regionales/nrw/article172905160/Kriminalitaet-in-Ostwestfalen-Warum-schneller-Abschieben-seinen-Preis-hat.html

Köln: Demo gegen türkische Offensive in Nordsyrien – Zusammenstöße zwischen Kurden und Polizei

 

Politessen zetteln wie nie – Dresden macht 4,1 Mio. Euro nur mit Knöllchen

Quelle: AllesSchallundRauch-Blog

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… „Netanjahu angekündigt, Israel werde den illegalen Einwanderern aus Afrika ein Flugticket, Reiseunterlagen und 3.500 US-Dollar (umgerechnet rund 2900 Euro) geben, damit sie das Land freiwillig verlassen. Andernfalls würden sie in Israel ab Ende März festgenommen werden. …

Nach Angaben der Vereinten Nationen befinden sich in Israel 27.500 Flüchtlinge aus Eritrea und 7.800aus dem Sudan, die vor dem Krieg geflohen waren. Die israelischen Behörden bezeichnen sie jedoch als „Eindringlinge“ und gehen davon aus, dass die meisten von ihnen Wirtschaftsmigranten sind.“ …

sputnik: Israel: Jagd auf Flüchtlinge nun erlaubt?


… „Die Aufhebung der Sperre war an die Erfüllung eines Kriterienkatalogs gekoppelt. Das IPChatte das RPC aufgefordert, eine Liste von Kriterien zu erfüllen. Dazu gehörte die Anerkennung und Akzeptanz des McLaren-Berichts, in dem Russland ein flächendeckendes Dopingsystem bescheinigt wird. Beides ist bislang noch nicht passiert.“ …

ard: Russlands Team von Paralympics ausgeschlossen


… „In dem Prozess hatte der Angeklagte lange geschwiegen. Am 48. Verhandlungstag dann deutete das Gericht an, dass ihm zwölf Jahre Gefängnis drohten – und plötzlich räumte der Angeklagte die Taten ein. Er bat um Milde: Er würde zur Wiedergutmachung sogar seinen Ferrari verkaufen, wenn er dafür ein paar Jahre weniger ins Gefängnis müsse. „Der Zug ist abgefahren,“ fertigte der Vorsitzende Richter den 30-Jährigen ab.“ …

Anm.: Höchststrafe Betrug 4 Jahre?

ndr: Enkeltrick-Betrug: Zwölfeinhalb Jahre Haft


… „Dabei läuft in dem Land der aktuell längste Bundeswehreinsatz in der deutschen Geschichte.“ …

sputnik: Eskalation in Afghanistan – Appell an Bundesregierung und deutsche Medien


… „Man könne dem Freistaat nicht komplette Untätigkeit vorwerfen. Deshalb bleibe das Vollstreckungsverfahren bei den vergleichsweise milden Vorgaben des Verwaltungsrechts und gehe nicht zu den strengeren der Zivilprozessordnung über, die direkte Zwangshaftermöglichen würden, so die Richterin. Der Anwalt der Deutschen Umwelthilfe sprach von einem „Optimismus des Gerichts, den ich als Naivität begreifen würde“. “ …

br: Untätigkeit beim Dieselfahrverbot für München – Freistaat erneut zu Zwangsgeld verurteilt


… „Während der wochenlangen alliierten Bombardierungen im Golfkrieg wurden 3700 der insgesamt 5800 Panzer und gut die Hälfte aller 5100 gepanzerten Mannschaftsfahrzeuge zerstört oder schwer beschädigt. Von den damals etwa 700 Kampfflugzeugen ist knapp die Hälfte übriggeblieben.“ …

welt: Iraks Armee auf dem Weg zu alter Stärke (1996)


… „Von der Staatsanwaltschaft erwarten wir zurzeit noch eine Rückmeldung auf unsere Anfrage, ob bereits ein Ermittlungsverfahren gegen Petro Poroschenko und dessen Kollegen läuft, oder ein solches geplant ist.“ …

RT: Bruch des EU-Geldwäschegesetzes: Petro Poroschenko in Deutschland unter Verdacht

 

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Euro-Bonds durch Hintertür

Posted: 29 Jan 2018 06:23 AM PST

Staatliche Schuldenmanager gegen neue Euro-Anleihen

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GdP fordert Statistik zu Messerattacken

Posted: 29 Jan 2018 05:48 AM PST

Der Chef der Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert eine Statistik zu Messerattacken.

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Grüne wollen Esel-Taxis einführen

Posted: 29 Jan 2018 06:20 AM PST

Eine Grünen-Politikerin aus Zweibrücken will Esel-Taxis auf dem Land einführen, damit nicht mehr so viele Autos fahren müssen. Auch Kühe könnten eingespannt werden.

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Schulz immer unbeliebter

Posted: 29 Jan 2018 02:15 AM PST

Wenn die Deutschen ihre Bundeskanzlerin oder ihren Kanzler direkt wählen könnten, wäre die Entscheidung eindeutig: Angela Merkel liegt mit einer Zustimmung von derzeit 47 Prozent seit Monaten nahezu unverändert weit vorn.

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SPD, CDU verteidigen Familiennachzug von Zweit- und Drittfrauen

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Nachzug von Zweit- oder gar Drittfrauen finden SPD und CDU richtig, wenn es um das „Kindeswohl“ geht oder eine „außergewöhnliche Härte“ vermieden werden kann (Eva Högl, SPD).

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Konjunkturaufschwung: Gipfel?

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Konjunktur und Börsen boomen. Doch alles zyklisch. Nirgendwo wachsen Bäume in den Himmel. Erste Anzeichen deuten darauf hin, dass der Konjunkturaufschwung 2018 seinen Gipfel erreicht.

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D nimmt noch mal 10.000+ Flüchtlinge aus EU-Staaten

Posted: 28 Jan 2018 05:25 PM PST

Die Übernahme von Asylbewerbern aus Italien und Griechenland neigt sich angeblich dem Ende zu

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