STEUER-ERMITTLUNGEN GEGEN MARTIN WINTERKORN

Was die verschweigt: Weil der Grenzfluss Evros nicht Teil des EU-Flüchtlingsabkommens mit der Türkei ist, steigt die Zahl der auf der westlichen Balkanroute massiv an. Bis zu 80.000 Migranten warten auf ihre Weiterreise nach Deutschland. 🧐

+++ Flüchtlingskrise im News-Ticker +++ – Spanien bittet Europa um Hilfe: Innerhalb von zwei Tagen kamen über 1200 Flüchtlinge

ALLAH IS GAY CSD Berlin: Zentralrat der Ex-Muslime Stellungnahme

Posted: 28 Jul 2018 06:26 AM PDT

Der CSD Berlin heute unter erhötem Polizeischutz. Der Grund: Ein Ex-Iraker mit einem T-Shirt „ALLAH IS GAY“. Der Zentralrat der Ex-Muslime (ZDE) Deutschland bewundert die Aktion. „Keine Toleranz für die Intoleranz“.

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Verdacht auf Schleuserei: Italien ermittelt gegen deutsche Flüchtlingsretter

Posted: 28 Jul 2018 05:45 AM PDT

Italien verschärft seinen Kampf gegen private Seenotretter. Die Staatsanwaltschaft im sizilianischen Trapani hat Ermittlungen gegen mehr als 20 Helfer wegen des Verdachts der Unterstützung illegaler Migration nach Italien aufgenommen.

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Roth wehrt sich 70 Mio. Aussage

Posted: 28 Jul 2018 01:44 AM PDT

Die Grünenpolitikerin Claudia Roth hat sich schriftlich über CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt beschwert. Dobrindt hatte im Bundestag behauptet, Roth wolle alle 70 Millionen Menschen, die laut Experten weltweit auf der Flucht sind, in…

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Parteienforscher sieht Ende des klassischen Parteiensystems

Posted: 28 Jul 2018 12:06 AM PDT

Angesichts sinkender Wahlergebnisse und Umfragewerte für Union und SPD sehen Parteienforscher das politische System Deutschlands im Umbruch. „Es ist an der Zeit, sich vom klassischen System mit zwei großen Parteien zu verabschieden“.

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Die Karlsruher Puppenkiste

Posted: 27 Jul 2018 03:44 PM PDT

Nach dem GEZ Urteil des Bundesverfassungsgerichts und dem Rückholungsurteil des Osama Leibwächters schwindet das Vertrauen in den Rechtsstaat, in dem auch Merkel macht, was sie will. Bananenrepublik Deutschland.

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2018: Fast 20.000 Flüge annulliert

Posted: 27 Jul 2018 03:48 PM PDT

In der Hochphase der deutschen Urlaubssaison haben die Probleme für Flugreisende drastisch zugenommen. Das zeigen die neuen Zahlen des Verbraucherportals EUclaim.

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Mit Volldampf an den Bürgern vorbei! Die Zerstörer des Deutschen Sozialstaates von der nehmen die wahren Probleme in 🇩🇪 nicht mehr wahr. Sie danken den Helfern der Schlepper im Angesicht von importierter Gewalt & Armut im eigenen Land! Darum

Asyl: Wem nutzt das Thema politisch?

 

Flüchtlinge auf dem Strand von "Del Canuelo" in Spanien

Bei einer Prügelattacke durch einen Westafrikaner wurde eine Rentnerin in lebensbedrohlich verletzt. Für das Gefängnis zu labil, für das Krankenhaus zu gefährlich, muss der Mann nun in die Psychiatrie (mo

natliche Kosten 8.400€). 😳

Heute vor einem Jahr schrie Ahmad Alhaw laut . Danach erstach der Flüchtling im Hamburger Stadtteil Mathias P. und verletzte 5 Menschen. Migranten, die sich ihm mutig in den Weg stellten, rief er zu, er wolle nur Deutsche und Christen töten. 😨

+++ Enthüllungsbuch: Die Bundesregierung verhinderte im Interesse der CIA aktiv die Festnahme des IS-Terroristen Anis Amri +++

 

Den Deutschen geht es ja bekanntlich besser als je zuvor. Wir haben alle mehr als genug und sind deshalb verpflichtet, nicht nur den schwächeren in Europa unter die Arme zu greifen, sondern nebenbei auch noch die Armutsflüchtlinge aus der dritten Welt zu beherbergen. Das tut keinem von uns weh – denn wir leben hier im Überfluss.
Oder?

Kein automatischer Alternativtext verfügbar.

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Der Inselrat der spanischen Insel Mallorca hat den italienischen Innenminister Matteo Salvini wegen seiner Einwanderungspolitik zur „unerwünschten Person“ erklärt. Ein diesbezüglicher Antrag, den die Partei Podemos eingebracht habe, sei einstimmig angenommen worden, hieß es. Salvini nahm den Beschluss ziemlich gelassen hin: „Ich bin auf Mallorca nicht willkommen? Ich pfeife darauf. Ich urlaube in Italien“, twitterte der Minister.

KRONE.AT
Der Inselrat der spanischen Insel Mallorca hat den italienischen Innenminister Matteo Salvini wegen seiner Einwanderungspolitik zur „unerwünschten …

Selbstmord durch Zuwanderung: Den radikalen Islam kann man nicht integrieren

Wenn Deutschland die millionenfache Armutszuwanderung aus dem afrikanisch-arabischen Raum nicht umkehrt, begeht unser Land gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Selbstmord. Vor allem der Versuch den nahöstlichen Islam zu integrieren, bedroht unsere freie Gesellschaft in ihrer Existenz.

https://www.journalistenwatch.com/…/selbstmord-zuwanderung…/

Ganz einfach erklärt.

hier hat ein Iraner gesagt, er wolle nicht weiter mir Kursen belästigt werden, er wolle leben. Wenn er hätte arbeiten wollen, hätte er gleich daheim bleiben können…

Neues aus der Praxis …

COMPACT-ONLINE.DE
In Sachsen haben Schutzbedürftige städtische Billigjobs mit der Aussage quittiert, als Eingeladene müssten sie nicht arbeiten – schon gar nicht für einen Euro die Stunde. In NRW ließ ein Senegalese eine Bäckerausbildung sausen, weil seine Kumpels aus der Unterkunft schließlich auch nicht sc…

Integrationskurse: Bundesregierung verschenkt 610 Millionen Euro zur freien Verwendung an „Bildungsträger“

July 26, 2018 10 Comments

2017 wurden 610.077.000 Euro zur Durchführung so genannter Integrationskurse von der Bundesregierung ausgegeben.

Die Mittel werden an diverse Bildungsträger überwiesen, die als „Initiativgruppen“, „Internationaler Bund“, „Evangelische Trägergruppen“ oder „Bildungswerkstätten“ in den Veröffentlichungen der Bundesregierung auftauchen.

Mit dem Geld, so hat es die Bundesregierung gerade wieder geschrieben, sollen

  • „die Kompetenzen“ der Zuwanderer gestärkt werden” – welche auch immer;
  • “die aktive Partizipation der Zuwanderer am gesellschaftlichen und politischen Leben gestärkt werden;
  • die wechselseitige Akzeptanz von Zuwanderern und Aufnahmebevölkerung verbessert werden
  • sowie Kriminalität und Gewalt vorgebeugt werden.”

Dies schreibt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag.

Die Ziele, die zu erreichen 610 Millionen Euro allein im Jahr 2017 ausgegeben wurden, könnten schwammiger nicht formuliert sein. Was genau in den angeblichen Integrationskursen getan wird, ist offensichtlich dem Ermessen der jeweiligen Träger anheimgestellt.

Aber, so denkt man, die Bundesregierung hat zumindest eine Kontrolle darüber, wie vielen der Zuwanderer in den jeweiligen Integrationskursenwelche Kompetenzen auch immer vermittelt werden.

Weit gefehlt.

Die AfD fragt:

1a) Wie viele Teilnehmer nahmen an diesen Projekten nach Kenntnis der Bundesregierung teil?

1b) Wie viele Teilnehmer haben nach Kenntnis der Bundesregierung die Projekte vorzeitig abgebrochen?

Die Bundesregierung antwortet:

Die Fragen 1a und 1b werden gemeinsam beantwortet. Der Bundesregierung liegen hierzu keine Erkenntnisse vor.

Mit anderen Worten, die Bundesregierung überweist 610 Millionen Euro an „Bildungsträger“, um schwammig formulierte Ziele in Integrationskursen in Kompetenzen gleichwelcher Art für Zuwanderer umzusetzen und hat keine Ahnung, keinen Nachweis darüber, wie viele Zuwanderer für 610 Millionen Euro überhaupt in Integrationskursen verarztet wurden?

Wer denkt, damit sei der Gipfel des verantwortungslosen Umgang mit Steuergeld erreicht, der irrt.

Die AfD fragt:

„Fand nach Kenntnis der Bundesregierung eine Evaluation der Projekte statt, und durch welche Kriterien wurde der Erfolg dabei gemessen?“

Die Bundesregierung antwortet:

„Die Verwendung der Zuwendung ist durch den Zuwendungsempfänger gegenüber der Bewilligungsbehörde durch einen Verwendungsnachweis nachzuweisen. Der Verwendungsnachweis besteht aus einem Sachbericht und einem zahlenmäßigen Nachweis der Einnahmen und Ausgaben. In dem Sachbericht sind die Verwendung der Zuwendung sowie das erzielte Ergebnis im Einzelnen darzustellen und vorgegebenen Zielen gegenüberzustellen. Auf diese Weise findet eine Erfolgskontrolle statt.”

Beschreiben wir erst die Normalität, wie sie sich darstellen sollte:

Derjenige, der Steuermittel zur Durchführung von Integrationskursen erhält,

  • weist die Mittelverwendung lückenlos nach;
  • beschreibt eindeutige Ziele, die mit dem Integrationskurs erreicht werden sollen;
  • gibt konkrete Kompetenzen an, die mit dem Integrationskurs vermittelt werden sollen;
  • prüft den Fortschritt der Teilnehmer und hat so ein Maß, für deren Erfolg im Integrationskurs, für den Grad, mit dem die Kompetenzen, die vermittelt werden sollen auch vermittelt werden konnten;
  • ist in der Lage, den Fortschritt und den Erfolg, mit dem die Teilnehmer den Kurs beenden, zumindest grob zu quantifizieren mit: Lernziel erreicht oder nicht erreicht, Kurs abgebrochen oder nicht abgebrochen und dergleichen;
  • ist in der Lage auf Nachfrage die Daten zu präsentieren, die die Bewertung „Lernziel erreicht“ rechtfertigen
  • ist in der Lage, die Anzahl der Teilnehmer nachzuweisen, zu differenzieren, wie viele Teilnehmer den Kurs begonnen und wie viele ihn beendet haben, sowie wie viele Teilnehmer, die den Kurs beendet haben, ihn erfolgreich abgeschlossen haben.

Diesen Nachweis würde man von jemandem erwarten, der gewissenhaft mit Steuergeldern umgeht, dessen Ziel darin besteht, Integrationskurse mit einem benennbaren Ziel und Ergebnis durchzuführen, die den Teilnehmern auch nutzen.

Und von einem Ministerium, das im Auftrag der Steuerzahler einen Bildungsträger mit der Durchführung von Integrationskursen beauftragt, würde man erwarten, dass es Wert darauf legt, diesen Nachweis zu erhalten, um jederzeit den Erfolg der Integrationskurse bemessen zu können, da, wo es an Erfolg mangelt, die Kurse anzupassen oder dann, wenn eine Anpassung, die Erfolg garantiert nicht möglich ist, die Kurse und deren Finanzierung einzustellen.

Von einem Ministerium, dem es nur darum geht, Steuergelder für einen Zweck auszugeben, um diesen Zweck, nicht jedoch seine Umsetzung nachzuweisen, würde man erwarten, dass es, ebenso wie ein Bildungsträger, dem es nur darum geht, unter schwammigen Formulierungen, nutzlose Inhalte an Zuwanderer zu vermitteln, um auf diese Weise Steuergelder einstreichen zu können, dass es/er keine entsprechenden Nachweise führt.

Der Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der AfD kann man entnehmen, dass der Nachweis der korrekten Mittelverwendung,

  1. durch Quittungen erfolgt, die belegen, dass das Geld tatsächlich ausgegeben wurde;
  2. durch einen Sachbericht erfolgt, der eine Gewinn- und Verlustrechnung umfasst;
    1. In dem die Verwendung der Steuermittel angegeben wird und
    2. die erzielten Ergebnisse den vorgegebenen Zielen gegenübergestellt werden.

Auf diese Weise, so behauptet die Bundesregierung, finde „eine Erfolgskontrolle“ statt.

Das ist ein sehr schlechter Witz.

Erinnern sie sich an die Ziele und die Tatsache, dass die Bundesregierung die Anzahl der Teilnehmer an Integrationskursen nicht kennt. Entsprechend kann die Gegenüberstellung von Zielen und Ergebnissen nicht auf Grundlage einzelner Teilnehmer, sondern nur kursorisch erfolgen, kursorisch im Hinblick auf:

  • Stärkung der Kompetenzen der Zuwanderer;
  • Stärkung der aktiven Partizipation der Zuwanderer am gesellschaftlichen und politischen Leben;
  • Verbesserung der wechselseitigen Akzeptanz von Zuwanderer und Aufnahmegesellschaft;
  • Kriminalitäts- und Gewaltprävention;

Wenn man Berichte kennt, wie sie gewöhnlich als „wissenschaftliche Begleitstudie“ von Ministerien verkauft werden, „Begleitstudien“, in denen der Erfolg von Projekten daran gemessen wird, dass die Projektleiter in einem qualitativen Interview zum Erfolg der von ihnen durchgeführten Projekte befragt werden und – wenig verwunderlich – immer der Ansicht sind, die Projekte seien ein voller Erfolg, dann kann man sich ungefähr vorstellen, was in den Sachberichten steht:

  • Die Kompetenzen der Zuwanderer wurden durch einen XY-Kurs gestärkt (wer daran mit welchem Erfolg teilgenommen hat, wird nicht erwähnt, geschweigen denn, welche Ziele damit überhaupt erreicht werden sollten);
  • Die Einbindung der Zuwanderer in das politische Leben ist durch einen Besuch im Verein zur Förderung von … erfolgt.
  • Ein Anti-Gewalttraining wurde durchgeführt;
  • Es fand ein Treffen mit Bürgern im Frauencafe „Uschi“ statt, um die wechselseitige Akzeptanz von Zuwanderern und Aufnahmebevölkerung zu erhöhen.

Und so weiter und so fort.

Eine Kontrolle der Mittelverwendung findet de facto nicht statt.

Ob mit den Mitteln, mit den 610 Millionen Euro irgend ein positiver Effekt bei Zuwanderern erreicht wurde, das weiß niemand. Ob mit den Mitteln, mit den 610 Millionen Euro ein negativer Effekt bei Zuwanderern erreicht wurde, das weiß auch niemand.

Was wir wissen, ist dass „Bildungsträger“, von evangelischen Trägergruppen bis zum internationalen Bund, irgendwelche Integrationskurse unbekannten Inhalts durchgeführt haben, für die sie die Verwendung der 610 Millionen Euro nachweisen können. Wir wissen auch, dass die Bundesregierung keine Ahnung hat, wie viele Teilnehmer man mit 610 Millionen Euro in Integrationskurse stecken kann. Und wir wissen, dass sich die Bundesregierung einen feuchten Kehricht dafür interessiert, ob mit den Mitteln Kurse angeboten werden, die auch nur ansatzweise Zuwanderer mit Kompetenzen ausstatten, die ihnen im täglichen Leben etwas nutzen.

Deshalb muss man den Schluss ziehen, dass es ausschließlich darum geht, einen Rechnungsposten zu haben, ausschließlich darum, sagen zu können, wir haben 610 Millionen Euro für Integrationskurse ausgegeben. Und sicherlich geht es darum, der eigenen Klientel 610 Millionen Euro ohne Kontrolle zukommen zu lassen.

Ob die 610 Millionen Euro komplett aus dem Fenster geworfen wurden, das ist der Bundesregierung egal.

Angesichts dieses Umgangs mit Steuergeldern und angesichts der Tatsache, dass Deutsche mindestens 54,3 Cent von jedem Euro, den sie verdienen, an ihren Staat abführen müssen, aber nicht nur deshalb ist es erstaunlich, dass noch niemand auf die Idee gekommen ist, in den Steuerstreik zu treten.

Serkan A. und ein Komplize prügelten in München den 76-jährigen Rentner Bruno N. fast zu Tode. Dazu rief er „Deutsches A*schloch, deutsches Schwein, du Sche*ß-Deutscher!“ 2014 wurde der Rassist in die Türkei abgeschoben. 😨

Bild könnte enthalten: 1 Person, Ozean, im Freien und Wasser

Es fehlen zwar überall Wohnungen und Kita-Plätze, aber das ist ja noch lange kein Grund, nicht noch mehr #Merkelgäste zu importieren. Einfach nur unfassbar, diese verantwortungslosen Asylindustrie-Menschen….

WELT.DE
Die Oberbürgermeister von Köln, Düsseldorf und Bonn bieten der Kanzlerin an, mehr auf dem Mittelmeer gerettete Migranten aufzunehmen. Für die Geschäftsführerin des Flüchtlingsrates NRW ein Signal, dass es mit „Abschottung“ nicht weitergehen müsse.

[16:15] Leserzuschrift-DE zu Betrug und Bestechung Prüfer: „Türkische Fahrschulen sind ein Problem“

Wenn man das liest, bekommt man glatt einen Wutanfall, denn wir werden auch hier von vorne bis hinten vollumfänglich nach Strich und Faden belogen und betrogen. Es gibt auch hier die vielen Helfer der türkischen Invasoren, die selbstverständlich ihre Schüler nicht ohne nix Bestechung bestehen lassen. Und so gibt es viele Fahrer, die geänderte Anzeigetafeln nicht verstehen und dadurch andere Verkehrsteilnehmer gefährden. Auch hier: Jede Menge Kollaborateure mit Verkehrsgefährdern und Betrügern.

Die Rassismus-Keule wird sicher auch gerne geschwungen.WE.

[16:00] ET: „Abschottung muss nicht weitergehen“ – Flüchtlingsrat NRW: Städte können „viel mehr Menschen aufnehmen“

Die Hilfsorganisationen wollen offenbar alle Menschen, die nach einem besseren Leben suchen in Deutschland aufnehmen.

Gibt es eine einzige (in Zahlen: 1) Hilfsorganisation, deren Mitglieder dazu bereit sind, diese Migranten ausschließlich bei sich aufzunehmen, für sie finanziell zu sorgen und für ihre Taten gerade zu stehen?

[16:15] Silberfan:
Wenn ich „wichtiges Signal“ lese, denke ich an „Gute Nacht Deutschland!“ aber lieber wäre mir das Systemwechselsignal, denn den Volksverrätern ist auch nichts lieber als die Zerstörung von Deutschland und „sie schaffen das“ wenn sie so weiter machen dürfen!

Die können sich nicht vorstellen, was sie danach erwartet.WE.
[12:40] Leserzuschrift-DE zu Köln-Deutz: Frau (20) vergewaltigt – Tatverdächtiger nach Zeugenhinweis festgenommen

Das Foto klärt über die Ethnie in etwa auf, jedenfalls auch hier wieder ganz sicher ein bunter Gast am Tisch der Lebenslang-Sozialversorgung und bald in Edel-Psychiatrie. Täter wurde ganz schnell gefunden wegen des Täterfotos.

Gut, dass gleich ein Täterbild veröffentlicht wurde.

[12:10] PP: Alleine unter Muslimen: Ich war mal Gutmensch

Er hat die Tochter an Türken verloren, weil er ein Gutmensch war.WE.

[10:20] Leserzuschrift-DE zu Asyl für weiße Südafrikaner? – Bundesregierung sieht trotz Diskriminierung und Gewalt keinen Schutzgrund

Gegen solche Vorwürfe wehrt sich Winterkorn seit Beginn des Skandals. Nun kommt ein neuer Verdacht hinzu: Nach BamS-Informationen wird gegen Winterkorn derzeit auch in einer Steueraffäre ermittelt. Er soll gemeinsam mit seiner Frau Anita Millionensummen in die Schweiz verschoben haben.

Der Großteil des Geldes wandert weiter in die Schweiz – zur Vontobel Bank. 3,4 Millionen Euro landen auf dem Depot „An.Wi.“, das die Beamten Anita Winterkorn zuordnen, der Ehefrau des früheren Top-Managers. Laut einem Vermerk des zuständigen Staatsanwaltes handelt es sich womöglich um eine Schenkung an die Ehefrau, für die allerdings Schenkungssteuer angefallen wäre, und zwar knapp 560 000 Euro. Auch gegen Anita Winterkorn wird nun ermittelt.

Die Geschichte beginnt mit einer mutmaßlichen Geldwäsche in Süddeutschland. Am 31. Januar 2017 faxt ein Mitarbeiter der Sparda Bank Nürnberg eine Verdachtsmeldung ans Landeskriminalamt Bayern und das Bundeskriminalamt. Es geht um eines der Winterkorn-Konten. Dem Angestellten sind Überweisungen in Höhe von zwei Millionen und fünf Millionen Euro an einen Münchner Wirtschaftsprüfer aufgefallen. Unter dem Verwendungszweck trug Winterkorn lediglich „bekannt“ ein….

https://www.bild.de/bild-plus/geld/wirtschaft/martin-winterkorn/affaere-um-millionen-in-der-schweiz-56461516.bild.html

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