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über Du zweifelst an der Coronakrise? “Shut UP!” | lupo cattivo – gegen die Weltherrschaft — Flieger grüss mir die Sonne und grüss mir den Mond…

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„Sie sind ein Indiz, jedoch kein Beweis.“
die andere Verarsche
„Sie sind ein Indiz, jedoch kein Beweis.“
Die FDP fordert, dass die Einführung der CO2-Sondersteuer aufgeschoben wird, weil Steuererhöhungen in der von der Corona-Pandemie ausgelösten Wirtschaftskrise falsch seien. Doch die Grünen blockieren den Vorschlag.
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Die FDP fordert, dass die Einführung der CO2-Sondersteuer aufgeschoben wird, weil Steuererhöhungen in der von der Corona-Pandemie ausgelösten Wirtschaftskrise falsch seien. Doch die Grünen blockieren den Vorschlag.
Bild könnte enthalten: Text „Nachrichten Politik Asylbewerber werden an den EU-Außengrenzen indes bislang nicht abgewiesen. Der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Steve Alter, sagte, aktuell werde die Beantragung von Asyl als Ausnahmetatbestand im Sinne der am Mittwoch beschlossenen Regelungen gewertet. Ob dies dauerhaft so bleiben wird, ist allerdings nach offen. Denn aufgrund der“
Bei einer Visite des Flüchtlingsheims Suhl zeigt sich Thüringens Migrationsminister schockiert über die versuchte „Lynchjustiz“. Ministerpräsident Ramelow fordert eine Trennung nach Ethnien.
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Bei einer Visite des Flüchtlingsheims Suhl zeigt sich Thüringens Migrationsminister schockiert über die versuchte „Lynchjustiz“. Ministerpräsident Ramelow fordert eine Trennung nach Ethnien.

Um der Bedrohung („Störung der Öffentlichen Sicherheit und Ordnung“) zu begegnen, werden außerordentliche Maßnahmen zur Gefahrenabwehr ergriffen. Statt der ordentlichen Verfassung gilt dann eine „Notstandsklausel“.

Die Regelungen des Notstandsrechts können entweder intrakonstitutioneller oder extrakonstitutioneller Art sein. Im ersten Fall sieht die Verfassung selbst vor, dass in Notzeiten von ihr abgewichen werden darf, im zweiten Fall werden zur Behebung eines Notstandes Maßnahmen ergriffen, die nicht in der Verfassung vorgesehen sind. Viele moderne Staatsverfassungen treffen explizite Regelungen für den Fall des Ausnahmezustandes, einige jedoch nicht. So sieht die Schweiz z. B. kein intrakonstitutionelles Notstandsrecht vor. Eine theoretische Frage ist es, ob das extralegale Notstandsrecht auch dann existiert, wenn eine positive Normierung des Ausnahmefalles vorliegt.

Während sich der Ausnahmezustand zunächst auf äußere Gefahren beschränkte – man sprach historisch auch von Belagerungszustand oder Kriegsrecht –, bezogen sich entsprechende Regelungen zunehmend auch auf innere Notlagen, also AufständeBürgerkriege oder Naturkatastrophen. Der Ausnahmezustand emanzipierte sich gewissermaßen von der Kriegssituation, an die er ursprünglich gebunden war, und wurde zunehmend als außergewöhnliche Polizeimaßnahme bei inneren Unruhen und Aufständen angewendet. Zuletzt wurde der Notstandsbegriff sogar auf wirtschaftliche Krisen ausgeweitet, so zum Beispiel in der Weimarer Republik, als Notverordnungen nach dem Notstandsartikel 48 der Weimarer Reichsverfassung zum Zweck der „Sicherung von Wirtschaft und Finanzen“ erlassen wurden.

Im Ausnahmezustand werden zeitweilig die Verfassung oder einzelne ihrer Bestimmungen außer Kraft gesetzt, wobei eine Kompetenzverlagerung von der Legislative auf die Exekutive und – in Bundesstaaten – von den Gliedstaaten auf den Bund stattfindet. Außerdem werden gewisse Grundrechte eingeschränkt oder vorübergehend außer Kraft gesetzt (z. B. Wirtschaftsfreiheit, PressefreiheitPostgeheimnis, Schutz der Wohnung). Ein weiteres Merkmal ist der Einsatz der Streitkräfte zur Gefahrenabwehr im Rahmen des Ausnahmezustands. Häufig wird auch eine Befugnis zum Erlassen von Notverordnungen erteilt, die Gesetzeskraft haben. Einer der wesentlichen Züge des Ausnahmezustands ist somit die vorübergehende Aufhebung der Gewaltenteilung im Sinne einer effektiven Regierungspraxis. Die Beendigung des Ausnahmezustands erfolgt häufig auf dem Weg eines formellen Gesetzes, das auch die Rechtsfolgen der während des Ausnahmezustandes getroffenen Entscheidungen regelt.

Die Entscheidung über den Ausnahmezustand gilt als staatsleitender Akt.

 



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Kronen Zeitung
@krone_at
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Greta Thunberg ist sich sicher, dass sie Coronavirus hatte. krone.at/2123532

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Deutschland hat 14,1 Tonnen Schutzausrüstungen und Desinfektionsmittel an China verschenkt und Italien mit einer Million Atemschutzmasken beliefert. Kein Wunder fehlt es jetzt hier. #hartaberfair
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Mit ihrem verbalen Gift vertrieb sie #Bosbach 2017 aus einer Maischberger-Sendung. Vor vier Wochen wollte sie AfD-Abgeordnete in Frankfurt vorsätzlich mit ihrer Grippe anstecken. Jetzt hat die linksgrüne Politikerin

den #Corona-Virus und bettelt um Spenden..

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Jutta Ditfurth
@jutta_ditfurth
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Ich schaff‘s nicht ohne Eure Hilfe. Erst wochenlang grippekrank, jetzt 3. Tag Covid19. Durch Corona alle 15 Jobs bis Juni verloren (Vorträge, Lesungen). Was soll ich noch sagen? PayPal / Jutta.ditfurth@t-online.de Mein Konto: IBAN: DE40 5004 0000 0637 5943 00 Commerzbank Ffm

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